subtil schleicht sich die medienzensur in europa ein. mit der verabschiedung des mediengesetzes in Ungarn hat die bemühung die freie bericht erstattung in Europa zu regulieren eine weitere hürde genommen und wie nicht anders zu erwarten beschwert sich keines der europäischen mitgliedsländer über diesen schritt.
willkürlich können ab 1. Januar 2011 in Ungarn zeitungen, internetseiten und blogs gesperrt werden und deren betreiber mit drakonische strafen für ihre meinungsäusserung bestraft werden. wie es in den meisten fällen so ist, wird sich jeder bloggende die frage stellen, kann ich mir das leisten?
über das geld lässt sich viel gestalten, und wenn der bürger zu freigeistig die misstände und mängel publik macht oder in frage stellt, so erschafft sich die politik einfach ein neues gesetz welches diese freigeistigkeit ganz schnell zu nichte macht.
vor mehr als 20 jahren war ungarn noch teil des sogenannten ostblocks, mit zensur und staatlicher kontrolle kannte man sich dort aus. nun ist Ungarn eine lupenreine demokratie mit marktwirtschaftlichen wurzeln, die noch nicht wirklich tragend wirken, aber immerhin haben die Ungarn es geschafft in ihrem land einer regierung an die macht zu wählen die am rechten rand hetze gegen alles betreibt was sich nicht dem willen des staates beugt. das neue mediengesetz schließt also eine lücke die alle versuche auf diesen misstand aufmerksam zu machen untergraben soll.
besonders brisant ist die tatsache, das Ungarn am 1. Januar 2011 den EU-Ratsvorsitz übernimmt. betrachtet man die reaktionen der europäischen mitgliedsländer auf das neue mediengesetz in Ungarn, so sollte es nicht überraschen das im zuge dieser periode auch in Europa weitergreifende gesetzesänderungen zur kontrolle der meinungsäusserung erfolgen werden. wie meist werden diese gesetze zunächst durch ein radikales mitglied wie es nun das faschistisch regierte Ungarn ist eingebracht, abgelehnt, abgewandelt und wenige zeit später von einem anderen, dann ganz harmlosen europäischen mitglied in seiner zeit des ratsvorsitzes legitimiert.
die rufe nach kontrolle der virtuellen medien sind nicht zu überhören, sie erstrecken sich inzwischen nicht mehr nur auf die bekannten mitglieder der Achse des Bösen, sondern sind etablierter bestandteil in jenen nationen die eigentlich für demokratische werte und damit freie meinungsäusserung stehen.
wie ich schon einmal schrieb, das internet wird in den nächsten 1-2 jahren radikale veränderungen erleben. die zeiten des ungehinderten und freien austausches über dieses medium ist vorbei, denn nach über 20 jahren des frei zugänglichen netzes, also der etablierungsphase dieses neuen mediums, erfolgen die aus sicht der verantwortlichen notwendigen regulierungsmassnahmen welche uns daran hindern sollen unsere gedanken und wahrnehmungen ungehindert teilen zu können.
und was können wir dagegen tun? wir, die jenigen die dieses medium nutzen können darauf aufmerksam machen und unseren unwillen über diese eingriffe in unsere grundlegenden rechte anprangern. wir können den verantwortlichen durch ungehorsam aufzeigen das wir ihre versuche uns noch mehr zu kontrollieren nicht beugen werden, sondern unbequem jede wahrheit ans licht bringen die wir wahrnehmen.
was mit wikileaks angefangen hat ist erst dann vorbei wenn das netz vollkommen kontrolliert und alles unbequeme zensiert ist. nur es hat sich schon vorher in der menschheits geschichte gezeigt, das nicht alle bereit sind jede pille zu schlucken die als heilbringend gepriessen wird.
bleibt aufmerksam und wehrt euch gegen diese willkür die unsere freiheit des seins nachhaltig beeinträchtigen will!
